Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Firmeninterne Seminare

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen regeln die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Auftraggebern sowie Teilnehmern von Firmeninternen Seminaren, Beratungs- und weitergehenden Dienstleistungen bei der WBS TRAINING AG und des Unternehmens WBS TRAINING AG (im Folgenden auch kurz „WBS“ genannt). Sie sind Bestandteil jedes Seminars.

Auftraggeber kann der Teilnehmende selbst oder auch ein Unternehmer sein, der Dritte als Teilnehmer zu einem Firmeninternen Seminar anmeldet. Der Teilnehmer ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, soweit der Zweck der bestellten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer und somit Auftraggeber im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die im Folgenden gewählte männliche Darstellungsform dient lediglich der Vereinfachung und der besseren Lesbarkeit; männliche und weibliche Personen sind selbstverständlich gleichermaßen gemeint. Wir bitten um Ihr Verständnis.

§ 2 Vertragsgegenstand

§ 2.1 Vertragsgegenstand

Firmeninterne Seminare der WBS (im Folgenden kurz „Seminare“ bezeichnet) werden individuell für den Auftraggeber konzipiert und haben i. d. R. eine Laufzeit von 1 bis 3 Tagen, können jedoch auch umfangreicher sein. Sie umfassen u.a.: Präsenzunterricht am Standort, beim Kunden oder an einem anderen vereinbarten Veranstaltungsort (z. B. Hotel); Präsenzunterricht im WBS LernNetz Live® von einem WBS Standort oder einem externen Standort aus, insbesondere an einem privaten oder beruflichen Computer.

§ 2.2 Anmeldung und Vertragsabschluss

Mit Bestätigung des Auftrages durch WBS und den Auftraggeber kommt der Vertrag zur Seminardurchführung zustande. Die Auftragsbestätigung muss entweder von beiden Seiten schriftlich mit Unterschrift und Firmenstempel erfolgen oder mittels elektronischer Bestellung durch den Auftraggeber.

§ 3 Gebühren/Preise

Der Auftraggeber zahlt der WBS für die festgelegten Leistungen die im Auftrag vereinbarte Vergütung. Mehrwertsteuer, Fahrtkosten, Übernachtungskosten und sonstige Spesen werden dem Auftraggeber entsprechend der Auftragsvereinbarung und ergänzend nach den gesetzlichen Bestimmungen berechnet. Die WBS wird nach Durchführung des Seminars dem Auftraggeber die vereinbarte Vergütung in Rechnung stellen. Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, 14 Tage nach Rechnungstellung ohne jeden Abzug fällig.

§ 4 Widerruf, Rücktritt und Kündigung

Widerrufe und Kündigungen bedürfen immer der Schriftform, können jedoch auch per Telefax und E-Mail eingehen. In den Fällen von Widerruf und Rücktritt sind bereits gelieferte Lernmaterialien unaufgefordert an WBS zurückzusenden.

§ 4.1 Widerruf durch den Auftraggeber

Verbrauchern steht im Falle von Fernabsatzgeschäften sowie Fernunterrichtungsverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von 2 Wochen ab Vertragsbeginn zu. Hat der Verbraucher fristgerecht widerrufen, ist er an seine Anmeldung nicht mehr gebunden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform innerhalb der aktuellen gesetzlichen Frist gegenüber WBS zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit der Anmeldung, jedoch nicht vor ordnungsgemäßer Belehrung über das Widerrufsrecht.

§ 4.2 Rücktritt, einseitige Absage, Verschiebung durch den Auftraggeber

Bei Rücktritt entstehen entsprechend der gewählten Produktgruppe Stornierungsgebühren. Die Art der Produktgruppe ist dem Angebot zu entnehmen. Da die erfolgreiche Leistungserbringung durch die WBS von einem verlässlichen und planbaren Auftragskalender abhängt, wird von WBS auch die einseitige Verschiebung verbindlich vereinbarter Leistungstermine nur unter den hier beschriebenen Bedingungen akzeptiert; eine einseitige Absage hat daher dieselben Wirkungen wie ein Rücktritt.

Stornierungsgebühren entstehen nicht, wenn der Auftraggeber nachweist, dass der Schaden der WBS wesentlich niedriger ist als die erhobene Stornierungsgebühr.

Produktgruppe A: Der Rücktritt kann kostenfrei, ohne Angabe von Gründen, bis 6 Wochen vor Leistungsbeginn erfolgen. Im Falle eines Rücktritts bis 4 Wochen vor Leistungsbeginn entsteht eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50 v. H. der vereinbarten Vergütung. Im Falle eines Rücktritts bis 2 Wochen vor Seminarbeginn entsteht eine Stornogebühr in Höhe von 75 v. H. der vereinbarten Vergütung. Im Falle eines Rücktritts weniger als 2 Wochen vor Seminarbeginn entsteht eine Stornogebühr in Höhe von 100 v. H. der vereinbarten Vergütung.

Produktgruppe B: Der Rücktritt kann kostenfrei, ohne Angabe von Gründen, bis 2 Wochen vor Leistungsbeginn erfolgen. Im Falle eines Rücktritts bis 1 Woche vor Seminarbeginn entsteht eine Stornogebühr in Höhe von 50 v. H. der vereinbarten Vergütung. Im Falle eines Rücktritts weniger als 1 Woche vor Seminarbeginn entsteht eine Stornogebühr in Höhe von 100 v. H. der vereinbarten Vergütung.

§ 4.3 Rücktritt durch die WBS/Absagen durch den Veranstalter

In Fällen höherer Gewalt, staatlicher Maßnahmen, Nichtausstellung behördlicher Genehmigungen und Arbeitskämpfen, welche die Durchführung der Leistung unzumutbar erschweren oder gar undurchführbar machen, insbesondere bei einer Überlastung der Telekommunikationsnetze für Seminare im WBSLernNetz Live®, behält sich die WBS das Recht vor, die Dienstleistung – auch kurzfristig – abzusagen. Die WBS ist auch berechtigt, die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen abzulehnen, sofern nach Einschätzung von WBS die erfolgreiche Durchführung der Dienstleistung wegen nicht von der WBS zu vertretenden Umständen ernstlich gefährdet ist. Eine solche ernstliche Gefährdung liegt insbesondere dann vor, wenn ein Trainer oder Kooperationspartner der WBS vertragswidrig seine Mitwirkung verweigert. Entsprechende daraus resultierende Schadensersatzansprüche der WBS werden an den Auftraggeber abgetreten, falls diesem durch die Verweigerung ein Schaden entstanden ist.

§ 5. Zusammenarbeit

Der Auftraggeber stellt der WBS diejenigen Daten, Informationen und Einrichtungen zur Verfügung, die zur erfolgreichen und vollständigen Erbringung der bestellten Leistung erforderlich sind. Für jede Vertragsdurchführung wird ein Ansprechpartner auf der Seite des Auftraggebers und der WBS verbindlich benannt. Auf Wunsch wird der Ansprechpartner bevollmächtigt, den bestehenden Vertrag zu modifizieren. In jedem Fall haben andere Personen als diese Ansprechpartner keine Vollmacht, die WBS zu vertreten. Einzelabsprachen mit freien Mitarbeitern, die nicht Angestellte der WBS sind, insbesondere mit Trainern, haben daher ohne Bestätigung durch die WBS keine Gültigkeit. Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf die von ihm in Fortbildungen entsandten Teilnehmer dahingehend einzuwirken, dass diese alle Verpflichtungen einhalten, die auch den unmittelbar mit der WBS vertragschließenden Teilnehmern obliegen, insbesondere zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen und urheberrechtlichen Verpflichtungen sowie zum pfleglichen Umgang mit überlassenen Gegenständen (vgl. Ziff. 6 und 7 dieser AGB).

§ 6 Haftung und Schutz

§ 6.1 Haftung

Die WBS haftet für das Abhandenkommen oder die Beschädigung persönlicher Gegenstände und Daten nur dann, wenn ihr eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung etwa ihr obliegender Bewachungs- oder Obhutspflichten vorzuwerfen ist, oder wenn es sich bei diesen Pflichten im Einzelfall um Kardinalpflichten gehandelt hat. Die WBS haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der WBS oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sie haftet auch für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der WBS oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sie haftet weiterhin für die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten. Darüber hinaus ist die Haftung der WBS ausgeschlossen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere bei einer Störung des ungehinderten Zugriffs auf das WBS LernNetz Live®, haftet die WBS bei dem Teilnehmer, der zu Hause lernt, im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass die WBS den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für nutzlos gewordene Aufwendungen des Teilnehmers, die durch den Ausfall des WBS LernNetz Live® entstanden sind. Der Teilnehmer stellt WBS schon jetzt von der Haftung gegenüber Dritten frei, die dadurch entsteht, dass der Teilnehmer schuldhaft eine Pflicht aus diesem Vertrag verletzt hat.

§ 6.2 Datenschutz

Die mit der Anmeldung und der Durchführung des Seminars eingehenden Daten werden von WBS zur Durchführung des Vertrages und zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen – unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen – erhoben, verarbeitet und genutzt.

§ 6.3 Urheberrecht

Auftraggeber und Teilnehmer verpflichten sich zur Beachtung bestehender Urheberrechte und verwandter Schutzrechte. Die von WBS bereitgestellten Unterrichtsmaterialien dürfen nur für Unterrichtszwecke eingesetzt werden. Die Unterlagen sind ausschließlich zum persönlichen Gebrauch für die Teilnehmer bestimmt und dürfen nicht weitergegeben werden. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Schulungsunterlagen oder von Teilen daraus bleiben allein der WBS vorbehalten. Kein Teil der Schulungsunterlagen sowie der eingesetzten urheber- und markenrechtlich geschützten Software darf ohne schriftliche Genehmigung in irgendeiner Form, auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Videoaufzeichnungen oder Screenshots des Unterrichts durch Teilnehmer oder Auftraggeber sind nicht gestattet. Alle Video-, Ton- und Bildrechte liegen bei der WBS. Der Teilnehmer stellt WBS von Ansprüchen Dritter frei, die von diesen aufgrund der Nichtbeachtung der vorliegenden Vereinbarung geltend gemacht werden.

§ 6.4 Übertragung von Nutzungsrechten

Der Teilnehmer räumt WBS an allen Produkten, die er ggf. in Zusammenarbeit mit anderen Teilnehmern sowie dem Trainer im Rahmen von Qualifizierungen herstellt, unentgeltlich die ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und örtlich unbegrenzten Nutzungsrechte ein, soweit dem Teilnehmer an den Produkten Urheberrechte oder Rechte an schutzrechtsfähigen Erfindungen oder Schöpfungen zustehen. Die Rechtseinräumung erstreckt sich auf alle bekannten Nutzungsarten, die nach dem Zweck der Qualifizierung für WBS oder das Partnerunternehmen, für welches das Produkt hergestellt wird, von Bedeutung sind. WBS kann die Nutzungsrechte an Partnerunternehmen weitergeben. Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei der Herstellung des Produktes keine Schutzrechte Dritter zu verletzen. Der Teilnehmer verpflichtet sich weiterhin, im Einzelfall einen gesonderten Lizenzvertrag mit WBS im Hinblick auf das jeweils betroffene Produkt zu unterzeichnen.

§ 7 Technik

Teilnehmern, die an einem WBS Standort an einem Seminar teilnehmen, wird die vorgesehene Technik gestellt. Der Teilnehmer verpflichtet sich zum pfleglichen Umgang mit der von der WBS zur Verfügung gestellten technischen Ausstattung. Die vorhandene Hard- und Software darf nicht für Zwecke genutzt werden, die im Widerspruch zu allgemein gültigen Rechtsvorschriften stehen. Es ist demzufolge verboten gewaltverherrlichende, pornografische und rassistische Darstellungen in Bild, Ton und Schrift zu übertragen, zu speichern, zu ver-arbeiten und zu verbreiten. Kopieren, Bearbeiten oder Löschen fremder Daten ist nicht erlaubt. In diesem Sinne strafrechtlich relevante Handlungen werden zur Anzeige gebracht. Das Entfernen und Austauschen von WBS-Hardware, eigenmächtige Eingriffe in die Hard- und Softwarekonfiguration sowie sonstige Beeinträchtigungen der Server und Netzwerke sind zu unterlassen. Defekte an Hard- und Software sowie der Zugriff durch unbefugte Dritte sind unmittelbar einem WBS-Mitarbeiter zu melden. Unterrichtsbezogene Daten sind täglich auf externen Datenträgern zu sichern und regelmäßig auf Virenbefall zu prüfen. Das Speichern von privaten Daten, Spielen, Filmen, Musik etc. auf den Netzlaufwerken oder Lernplatz-PCs ist nicht gestattet. Die Installation von Software (auch kostenloser) ist aus Missbrauchsgründen zu unterlassen. Um einen reibungslosen Unterrichtsablauf gewährleisten zu können, darf die vorhandene Software (Systemdateien und alle fremden Dateien) nicht gelöscht oder verändert werden. Der Teilnehmer darf den am WBS-Standort zur Verfügung gestellten Internetzugang während der Unterrichtszeiten ausschließlich zu Qualifizierungszwecken benutzen. Die Bereitstellung des Internetanschlusses stellt eine freiwillige Leistungvon WBS dar. WBS behält sich vor, Teilnehmer von der Nutzung des Internetanschlusses auszuschließen. Teilnehmer, die von einem externen Standort an einem WBS Seminar teilnehmen, verpflichten sich auf eigene Kosten und auf eigene Verantwortung die von WBS geforderten technischen Voraussetzungen zu erfüllen.

§ 7.1 Hardware, Software, Internet

Aus rechtlichen Gründen ist dem Missbrauch von WBS-Lizenzen vorzubeugen. Falls dies doch geschieht, wird dies umgehend beim Lizenzgeber angezeigt. Die Schadensregulierung erfolgt dann durch den Lizenzgeber direkt mit dem Teilnehmer.

§ 7.2 WBS LernNetz Live®

Bei Seminaren, die im WBS LernNetz Live® stattfinden, erhält der Teilnehmer von WBS vor Seminarbeginn die zur Online-Nutzung erforderlichen Zugangsdaten. Die vertragsgemäße Nutzung umfasst das Laden, Anzeigen und Verwenden der webbasierten Software zur Teilnahme an Online-Trainings über das WBS LernNetzLive®. Dem Teilnehmer wird ein zur vertragsgemäßen Nutzung und zur Sicherung seiner Arbeitsergebnisse angemessener Speicherplatz auf den von WBS genutzten und angebotenen Servern zur Verfügung gestellt. Der Teilnehmer gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird, die Server oder verbundene Netzwerke der WBS schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Er verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind. Die nach dem Vertrag und diesen Geschäftsbedingungen zugesicherten Eigenschaften der Online-Nutzung stellen ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung keine Garantie, sondern lediglich eine Leistungsbeschreibung dar.

Dem Teilnehmer wird das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkte Recht zur Nutzung des WBS LernNetzLive® eingeräumt. Das Recht ist nicht auf Dritte übertragbar und nicht unterlizenzierbar. Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Teilnehmer insbesondere, dass die Computeranlage, von der der Online-Zugriff auf das WBS LernNetz Live® aus erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Teilnehmers auf unser WBS LernNetzLive® zugegriffen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Teilnehmer verpflichtet, WBS unverzüglich darüber zu informieren und die näheren Umstände mitzuteilen. Die Nutzungsmöglichkeit ist nur dann vorübergehend eingeschränkt oder aufgehoben, wenn dies aus technischen Gründen, insbesondere zur Aktivierung von Updates und Upgrades sowie zu Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten notwendig ist. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, das WBS Lernnetz Live® und dessen Inhalte durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist. Verstößt der Teilnehmer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an WBS zurück. Der Teilnehmer hat in diesem Fall die Nutzung des Online-Trainings unverzüglich einzustellen. WBS ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang zu sperren. WBS nutzt den WBS e-Campus, um dem Teilnehmer regelmäßig wichtige Informationen zukommen zu lassen. Der Teilnehmer ist verpflichtet alle Mitteilungen, die WBS in seinem persönlichen WBS e-Campus einstellt bzw. an seine E-Mail Adresse auf dem WBS e-Campus versendet, eigenverantwortlich zeitnah zur Kenntnis zunehmen. Mit dem Hochladen einer Mitteilung auf dem WBS e-Campus bzw. der Übertragung einer Mitteilung an die E-Mail-Adresse des Teilnehmers auf dem WBS e-Campus gilt die Information als von dem Teilnehmer empfangen und gelesen. Die private Nutzung des WBS e-Campus ist erlaubt. Die Anbindung an das Internet erfolgt über die DSL-Leitung des Teilnehmers. Für individuelle Unterrichtsausfälle, die aus Ausfällen und Störungen der Internetleitung des Teilnehmers resultieren, hat der Teilnehmer kein Recht auf Schadensersatz.

§ 8 Konkurrenzklausel

Der Auftraggeber verpflichtet sich, über einen Zeitraum von zwei Jahren nach Vertragsende keine unmittelbaren oder mittelbaren Geschäfte mit den Beratern und Trainern der WBS zu tätigen. Bei Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung ist für jeden Fall des Verstoßes eine Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5.000,00 (in Worten: fünftausend) an die WBS zu zahlen.

WBS TRAINING AG, 12099 Berlin, Januar 2016