Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Offene Seminare

§ 1 Geltungsbereich

Diese Geschäftsbedingungen regeln die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Auftraggebern sowie Teilnehmern von Offenen Seminaren bei der WBS und des Unternehmens WBS TRAINING AG sowie der WBS TRAINING Schulen gGmbH (im Folgenden auch kurz „WBS“ genannt). Sie sind Bestandteil jedes Seminars.

Auftraggeber kann der Teilnehmende selbst oder auch ein Unternehmer sein, der Dritte als Teilnehmer zu einem Seminar anmeldet. Der Teilnehmer ist Verbraucher im Sinne des §13 BGB, soweit der Zweck der bestellten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die im Folgenden gewählte männliche Darstellungsform dient lediglich der Vereinfachung und der besseren Lesbarkeit; männliche und weibliche Personen sind selbstverständlich gleichermaßen gemeint. Wir bitten um Ihr Verständnis.

§ 2 Vertragsgegenstand

Offene Seminare der WBS (im Folgenden kurz „Seminare“ bezeichnet) haben i.d.R. eine Laufzeit von 1 bis 3 Tagen, können jedoch auch umfangreicher sein. Sie umfassen u.a.: Präsenzunterricht am Standort, Präsenzunterricht im WBS LernNetz Live® von einem WBS Standort oder einem externen Standort aus, insbesondere an einem privaten oder beruflichen Computer sowie die Nutzung der integrierten Lernprogramme auf dem WBS e-Campus.

§ 2.1 Lernmittel zum Seminar

Für die Teilnahme an einem WBS Standort oder nach Vereinbarung an einem externen Schulungsort stellt die WBS jedem Teilnehmer für die Dauer des Seminars die von WBS vorgesehenen technischen Mittel und kursbegleitenden Lernmittel zur Verfügung. Bei einer Teilnahme an allen anderen Standorten ist der Teilnehmer für die Bereitstellung der technischen Mittel selbst verantwortlich. Bei vorzeitigem Austritt sind die Lernmittel (in Print- oder elektronischer Form) der nicht absolvierten Seminarinhalte zurückzugeben.

§ 2.2 Anmeldung und Vertragsabschluss

Jede Person kann sich oder eine andere Person bei der WBS zu einem Seminar anmelden. Die Anmeldung muss schriftlich über das vom Auftraggeber unterschriebene WBS Anmeldeformular per Post, elektronisch über die WBS Website ohne Unterschrift oder per Fax erfolgen. Mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die WBS an den Auftraggeber wird die Anmeldung bindend. Schriftliche Mitteilungen werden an die, in der Anmeldung genannte, Adresse des Teilnehmers sowie des Auftraggebers gesandt. Adressänderungen haben Auftraggeber wie Teilnehmer schriftlich anzuzeigen.

§ 3 Gebühren

§ 3.1 Vertragliche Gebühren

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die in der Ausschreibung festgelegten Gebühren zu den festgelegten Fälligkeiten durch Überweisung an die WBS zu entrichten. Die Seminargebühren sind im jeweiligen Angebot einzusehen. Bei Seminaren, die an einem WBS Standort durchgeführt werden, sind die Kosten für die Nutzung der technischen Einrichtung inbegriffen. Kosten für Seminarunterlagen sind in jedem Fall im Preis inbegriffen.

§ 3.2 Gebührenrückstände

Für die in der Seminarausschreibung festgelegten Gebühren haftet der Auftraggeber. Nach erfolgloser Zahlungserinnerung und Mahnung ist WBS berechtigt, dem Teilnehmer ohne Einhaltung weiterer Fristen zu kündigen. Für rückständige Gebühren behält sich WBS die Erhebung banküblicher Sollzinsen vor.

§ 4 Widerruf, Rücktritt und Kündigung

Widerrufe und Kündigungen bedürfen immer der Schriftform, können jedoch auch per Telefax und E-Mail eingehen. Das Fernbleiben vom Unterricht gilt nicht als Kündigung. In den Fällen von Widerruf und Rücktritt sind bereits gelieferte Lernmaterialien unaufgefordert an WBS zurückzusenden.

§ 4.1 Widerruf durch den Auftraggeber/ Teilnehmer

Verbrauchern steht im Falle von Fernabsatzgeschäften sowie Fernunterrichtungsverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von 2 Wochen ab Vertragsbeginn zu. Hat der Verbraucher fristgerecht widerrufen, ist er an seine Anmeldung nicht mehr gebunden. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform innerhalb der aktuellen gesetzlichen Frist gegenüber WBS zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit der Anmeldung, jedoch nicht vor ordnungsgemäßer Belehrung über das Widerrufsrecht.

§ 4.2 Rücktritt durch den Auftraggeber/Teilnehmer

Der Rücktritt kann kostenfrei, ohne Angabe von Gründen, bis 10 Arbeitstage vor Veranstaltungsbeginn erfolgen.
Im Falle eines Rücktritts innerhalb von weniger als 10 Arbeitstagen vor Veranstaltungsbeginn, entsteht eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50 v. H. der Seminarkosten. Im Falle eines Rücktritts innerhalb von weniger als 5 Arbeitstagen vor Seminarbeginn entsteht eine Stornierungsgebühr in Höhe von 100 v. H. der Seminarkosten. Bei Nichterscheinen ohne vorherige Rücktrittserklärung fallen die vollen Seminargebühren an. Stornierungsgebühren entstehen nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der Schaden der WBS wesentlich niedriger ist als die erhobene Stornierungsgebühr oder wenn ein Ersatzteilnehmer in das Vertragsverhältnis eintritt. Das in Punkt 4.1 beschriebene Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.

§ 4.3 Kündigung durch den Auftraggeber/Teilnehmer

Bei Seminaren mit einer Laufzeit von mehr als 3 Monaten kann das Vertragsverhältnis nach Kursstart mit einer Frist von vier Wochen, erstmals zum Ende der ersten drei Monate, sodann jeweils zum Ende der nächsten drei Monate, gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung gemäß §626 BGB bleibt unberührt. Abzüglich einer Verwaltungsgebühr von 10 v. H. des Gesamtpreises und der bis zu diesem Zeitpunkt verbrauchten Qualifizierungskosten, werden zu diesem Zeitpunkt gezahlte Kursgebühren zurückerstattet.

§ 4.4 Rücktritt durch die WBS

WBS behält sich vor, das Seminar bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn wegen wichtiger Gründe (wie z. B. zu geringer Teilnehmeranzahl) räumlich und/oder zeitlich zu verlegen oder abzusagen. In Fällen höherer Gewalt, welche die Durchführung des Seminars nicht nur erschweren, sondern undurchführbar machen, insbesondere bei einer Überlastung der Telekommunikationsnetze für Seminare im WBS LernNetz Live®, oder bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl ist WBS darüber hinaus berechtigt, die Seminarveranstaltung kurzfristiger abzusagen. WBS bemüht sich in diesen Fällen den Teilnehmer/Auftraggeber sofort zu informieren und den Teilnehmer auf Wunsch auf einen anderen Termin umzubuchen. Wünscht der Teilnehmer/Auftraggeber dies nicht, werden bereits geleistete Teilnahmegebühren zurückerstattet. Etwaige Ansprüche des Teilnehmers über
die gesetzlichen Ansprüche aus dem gesetzlichen Rückgewährschuldverhältnis hinaus sind ausgeschlossen. Eine Erstattung nutzlos aufgewendeter Reisekosten und sonstiger Aufwendungen erfolgt nur, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der WBS oder der Personen, der sie sich bedient, zum Ausfall des Seminars geführt haben. In keinem Fall erfolgt eine Erstattung von Stornierungskosten von Hotelzimmern.

§ 5. Mit- und Einwirkungspflichten

Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf die von ihm in Fortbildungen entsandten Teilnehmer dahingehend einzuwirken, dass diese alle Verpflichtungen einhalten, die auch den unmittelbar mit der WBS vertragschließenden Teilnehmern obliegen, insbesondere zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen und urheberrechtlichen Verpflichtungen sowie zum pfleglichen Umgang mit überlassenen Gegenständen (vgl. Ziff. 6 und 7 dieser AGB).

§ 6 Haftung und Schutz

§ 6.1 Haftung

Die WBS haftet für das Abhandenkommen oder die Beschädigung persönlicher Gegenstände und Daten nur dann, wenn ihr eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung etwa ihr obliegender Bewachungs- oder Obhutspflichten vorzuwerfen ist, oder wenn es sich bei diesen Pflichten im Einzelfall um Kardinalpflichten gehandelt hat. Die WBS haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der WBS oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sie haftet auch für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der WBS oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Sie haftet weiterhin für die vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung von Kardinalpflichten. Darüber hinaus ist die Haftung der WBS ausgeschlossen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere bei einer Störung des ungehinderten Zugriffs auf das WBS LernNetz Live®, haftet die WBS bei dem Teilnehmer, der zu Hause lernt, im Falle einfacher Fahrlässigkeit nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, dass die WBS den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat. Diese Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere auch für nutzlos gewordene Aufwendungen des Teilnehmers, die durch den Ausfall des WBS LernNetz Live® entstanden sind. Der Teilnehmer stellt WBS schon jetzt von der Haftung gegenüber Dritten frei, die dadurch entsteht, dass der Teilnehmer schuldhaft eine Pflicht aus diesem Vertrag verletzt hat.

§ 6.2 Datenschutz

Die mit der Anmeldung und der Durchführung des Seminars eingehenden Daten werden von WBS zur Durchführung des Vertrages und zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen – unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen – erhoben, verarbeitet und genutzt.

§ 6.4 Urheberrecht

Auftraggeber und Teilnehmer verpflichten sich zur Beachtung bestehender Urheberrechte und verwandter Schutzrechte. Die von WBS bereitgestellten Unterrichtsmaterialien dürfen nur für Unterrichtszwecke eingesetzt werden. Die Unterlagen sind ausschließlich zum persönlichen Gebrauch für die Teilnehmer bestimmt und dürfen nicht weitergegeben werden. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Schulungsunterlagen oder von Teilen daraus bleiben allein der WBS vorbehalten. Kein Teil der Schulungsunterlagen sowie der eingesetzten urheber- und markenrechtlich geschützten Software darf ohne schriftliche Genehmigung in irgendeiner Form, auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden. Videoaufzeichnungen oder Screenshots des Unterrichts durch Teilnehmer oder Auftraggeber sind nicht gestattet. Alle Video-, Ton- und Bildrechte liegen bei der WBS. Der Teilnehmer stellt WBS von Ansprüchen Dritter frei, die von diesen aufgrund der Nichtbeachtung der vorliegenden Vereinbarung geltend gemacht werden.

§ 6.5 Übertragung von Nutzungsrechten

Der Teilnehmer räumt WBS an allen Produkten, die er ggf. in Zusammenarbeit mit anderen Teilnehmern sowie dem Trainer im Rahmen von Qualifizierungen herstellt, unentgeltlich die ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und örtlich unbegrenzten Nutzungsrechte ein, soweit dem Teilnehmer an den Produkten Urheberrechte oder Rechte an schutzrechtsfähigen Erfindungen oder Schöpfungen zustehen. Die Rechtseinräumung erstreckt sich auf alle bekannten Nutzungsarten, die nach dem Zweck der Qualifizierung für WBS oder das Partnerunternehmen, für welches das Produkt hergestellt wird, von Bedeutung sind. WBS kann die Nutzungsrechte an Partnerunternehmen weitergeben. Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei der Herstellung des Produktes keine Schutzrechte Dritter zu verletzen. Der Teilnehmer verpflichtet sich weiterhin, im Einzelfall einen gesonderten Lizenzvertrag mit WBS im Hinblick auf das jeweils betroffene Produkt zu unterzeichnen.

§ 7 Technik

Teilnehmern, die an einem WBS Standort an einem Seminar teilnehmen, wird die vorgesehene Technik gestellt. Der Teilnehmer verpflichtet sich zum pfleglichen Umgang mit der von der WBS zur Verfügung gestellten technischen Ausstattung. Die vorhandene Hard- und Software darf nicht für Zwecke genutzt werden, die im Widerspruch zu allgemein gültigen Rechtsvorschriften stehen. Es ist demzufolge verboten gewaltverherrlichende, pornografische und rassistische Darstellungen in Bild, Ton und Schrift zu übertragen, zu speichern, zu verarbeiten und zu verbreiten. Kopieren, Bearbeiten oder Löschen fremder Daten ist nicht erlaubt. In diesem Sinne strafrechtlich relevante Handlungen werden zur Anzeige gebracht. Das Entfernen und Austauschen von WBS-Hardware, eigenmächtige Eingriffe in die Hard- und Softwarekonfiguration sowie sonstige Beeinträchtigungen der Server und Netzwerke sind zu unterlassen. Defekte an Hard- und Software sowie der Zugriff durch unbefugte Dritte sind unmittelbar einem WBS-Mitarbeiter zu melden. Unterrichtsbezogene Daten sind täglich auf externen Datenträgern zu sichern und regelmäßig auf Virenbefall zu prüfen. Das Speichern von privaten Daten, Spielen, Filmen, Musik etc. auf den Netzlaufwerken oder Lernplatz-PCs ist nicht gestattet. Die Installation von Software (auch kostenloser) ist aus Missbrauchsgründen zu unterlassen. Um einen reibungslosen Unterrichtsablauf gewährleisten zu können, darf die vorhandene Software (Systemdateien und alle fremden Dateien) nicht gelöscht oder verändert werden. Der Teilnehmer darf den am WBS-Standort zur Verfügung gestellten Internetzugang während der Unterrichtszeiten ausschließlich zu Qualifizierungszwecken benutzen. Die Bereitstellung des Internetanschlusses stellt eine freiwillige Leistung von WBS dar. WBS behält sich vor, Teilnehmer von der Nutzung des Internetanschlusses auszuschließen. Teilnehmer, die von einem externen Standort an einem WBS Seminar teilnehmen verpflichten sich auf eigene Kosten und auf eigene Verantwortung die von WBS geforderten, technischen Voraussetzungen zu erfüllen.

§ 7.1 Hardware, Software, Internet

Aus rechtlichen Gründen ist dem Missbrauch von WBS-Lizenzen vorzubeugen. Falls dies doch geschieht, wird dies umgehend beim Lizenzgeber angezeigt. Die Schadensregulierung erfolgt dann durch den Lizenzgeber direkt mit dem Teilnehmer.

§ 7.2 WBS LernNetz Live®

Bei Seminaren, die im WBS LernNetz Live® stattfinden, erhält der Teilnehmer von WBS vor Seminarbeginn die zur Online-Nutzung erforderlichen Zugangsdaten. Die vertragsgemäße Nutzung umfasst das Laden, Anzeigen und Verwenden der webbasierten Software zur Teilnahme an Online-Trainings über das WBS LernNetz Live®. Dem Teilnehmer wird ein zur vertragsgemäßen Nutzung und zur Sicherung seiner Arbeitsergebnisse angemessener Speicherplatz auf den von WBS genutzten und angebotenen Servern zur Verfügung gestellt. Der Teilnehmer gewährleistet, dass er die Dienste nicht in einer Weise nutzen wird, die Server oder verbundene Netzwerke der WBS schädigt, deaktiviert, überlastet oder in sonstiger Weise beeinträchtigt. Er verpflichtet sich, mittels der ihm überlassenen Zugangsdaten nur auf solche Dienste, Accounts, Computersysteme und verbundene Netzwerke zuzugreifen, die Gegenstand dieses Vertrages sind.

Die nach dem Vertrag und diesen Geschäftsbedingungen zugesicherten Eigenschaften der Online-Nutzung stellen ohne ausdrückliche schriftliche Vereinbarung keine Garantie, sondern lediglich eine Leistungsbeschreibung dar.

Dem Teilnehmer wird das nicht-ausschließliche, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages beschränkte Recht zur Nutzung des WBS LernNetz Live® eingeräumt. Das Recht ist nicht auf Dritte übertragbar und nicht unterlizenzierbar. Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dazu versichert der Teilnehmer insbesondere, dass die Computeranlage, von der der Online-Zugriff auf das WBS LernNetz Live® aus erfolgt, über einen stets aktualisierten Schutz vor Viren, Trojanern, Phishing und vergleichbaren Zugriffen verfügt. Bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Dritte unbefugt über die Computeranlage des Teilnehmers auf das WBS LernNetz Live® zugegriffen oder in sonstiger Weise eingewirkt haben, so ist der Teilnehmer verpflichtet, WBS unverzüglich darüber zu informieren und die näheren Umstände mitzuteilen.

Die Nutzungsmöglichkeit ist nur dann vorübergehend eingeschränkt oder aufgehoben, wenn dies aus technischen Gründen, insbesondere zur Aktivierung von Updates und Upgrades sowie zu Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten notwendig ist. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, das WBS LernNetz Live® und dessen Inhalte durch Download oder auf sonstige Weise zu sichern, zu vervielfältigen, zu ändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht durch §§ 69 d, e Urheberrechtsgesetz erlaubt ist.

Verstößt der Teilnehmer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an WBS zurück. Der Teilnehmer hat in diesem Fall die Nutzung des Online-Trainings unverzüglich einzustellen.

WBS ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang zu sperren. WBS nutzt den WBS e-Campus, um dem Teilnehmer regelmäßig wichtige Informationen zukommen zu lassen. Der Teilnehmer ist verpflichtet alle Mitteilungen, die WBS in seinem persönlichen WBS e-Campus einstellt bzw. an seine E-Mail Adresse auf dem WBS e-Campus versendet, eigenverantwortlich zeitnah zur Kenntnis zu nehmen. Mit dem Hochladen einer Mitteilung auf dem WBS e-Campus bzw. der Übertragung einer Mitteilung an die E-Mail-Adresse des Teilnehmers auf dem WBS e-Campus gilt die Information als von dem Teilnehmer empfangen und gelesen. Die private Nutzung des WBS e-Campus ist erlaubt. Die Anbindung an das Internet erfolgt über die DSL-Leitung des Teilnehmers. Für individuelle Unterrichtsausfälle, die aus Ausfällen und Störungen der Internetleitung des Teilnehmers resultieren, hat der Teilnehmer kein Recht auf Schadensersatz.

WBS TRAINING AG, 12099 Berlin Januar 2016